Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Intenzione Ltd. - Onlineshop

1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Verträge zwischen uns und dem Käufer (nachfolgend „Kunde“), die eine Bestellung des Kunden über den von uns auf der Webseite www.elena-zsabo.de betriebenen Onlineshop zum Gegenstand haben, selbst wenn eine Bezugnahme künftig im Einzelfall nicht ausdrücklich erfolgen sollte. Eigenen Geschäftsbedingungen des Kunden wird ausdrücklich widersprochen. Diese werden in keinem Fall Vertragsbestandteil.

2. Kunden im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Verbraucher im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die zu einem Zweck mit dem Verkäufer in Geschäftsbeziehungen treten, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden kann (§ 13 BGB). Unternehmer im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit mit dem Verkäufer in Geschäftsbeziehungen treten (§ 14 BGB).

3. Auf die Bestellung erhält der Kunde eine E-Mail, die den Eingang der Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebotes des Kunden dar, sondern informiert nur über den Zugang der Bestellung bei uns.

4. Der Vertrag kommt durch Annahme der Kundenbestellung durch uns zustande. Die Annahme durch uns erfolgt mit Erhalt der Ware durch den Kunden nach Absendung der Ware durch uns. Über Produkte aus ein- und derselben Bestellung, die nicht übersandt worden sind, kommt kein Kaufvertrag zustande. Wir sind berechtigt, die Kundenbestellung auch durch Zusendung einer Annahmeerklärung anzunehmen.

5. Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung nicht oder nur teilweise zu leisten. Das gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von uns zu vertreten ist. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert. Die Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet.

2. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogenen Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück gewähren, muss der Kunde ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.

3. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

4. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben oder deren Verfalldatum überschritten würde, sowie nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.

IV. Lieferung und Versandkosten

2. Wir liefern nur innerhalb der EU und der Schweiz. Die Auslieferung der verkauften Ware erfolgt in der Regel auf dem Versandweg. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Wir berechnen für den Versand im Inland eine Transportpauschale von 5,95 €.

3. Die Lieferfrist verlängert sich – auch innerhalb eines Verzuges – angemessen bei Eintritt Höherer Gewalt und allen unvorhergesehenen, nach Vertragsabschluß eingetretenen Hindernissen, die wir nicht zu vertreten haben. Der Kunde kann von uns die Erklärung verlangen, ob ein Rücktritt oder innerhalb angemessener Frist Lieferung erfolgt. Erklären wir uns nicht innerhalb angemessener Frist, kann der Kunde zurücktreten. Schadenersatzansprüche sind in diesem Falle ausgeschlossen. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer, gelten die vorstehenden Regelungen für den Kunden entsprechend, falls die vorgenannten Hindernisse beim Kunden eintreten.

4. Wir haften hinsichtlich rechtzeitiger Lieferung nur für eigenes Verschulden und das unserer Erfüllungsgehilfen. Wenn wir trotz Abschlusses eines kongruenten Deckungsgeschäfts nicht oder nicht rechtzeitig beliefert werden, haben wir für das Verschulden unserer Vorlieferanten nicht einzutreten, da diese nicht unsere Erfüllungsgehilfen sind. Wir sind verpflichtet, auf Verlangen etwaig gegen die Vorlieferanten bestehende Ansprüche an den Kunden abzutreten. Wir behalten uns ein Rücktrittsrecht vor, wenn wir trotz Abschlusses eines kongruenten Deckungsgeschäfts nicht oder nicht rechtzeitig beliefert werden. Bei Störung der Selbstbelieferung mit einem Teil gilt: Wir können von Teillieferungen zurücktreten, es sei denn, der Kunde führt den Nachweis, dass die verbleibenden Teillieferungen für ihn ohne Interesse sind. Wir können nach freier Wahl auch vom ganzen Vertrag zurücktreten, es sei denn, der Kunde führt den Nachweis, dass die verbleibenden Teillieferungen für ihn von Interesse sind.

V. Preise, Zahlung und Verzug

1. Bei Bestellungen über den Onlineshop gelten die in der Kasse angegebenen Preise. Die Preisangaben enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Versandkosten werden gesondert ausgewiesen.

2. Der Kunde kann den Kaufpreis per Rechnung und mit Kreditkarten der Unternehmen Visa und American Express zahlen.

3. Mit Ansprüchen gegen uns kann der Kunde nur aufrechnen, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Entsprechendes gilt für die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts. Das bloße Schweigen auf die Geltendmachung eines Anspruches durch den Kunden stellt keine Anerkennung oder Unstrittigkeitsstellung dar. Der Kunde ist nicht berechtigt, Forderungen gegen uns ohne unsere Zustimmung an Dritte abzutreten.

1. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher, gelten bei Mängeln der Kaufsache die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen, soweit nicht nachstehend etwas anderes vereinbart ist. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Eine Garantie wird von uns nicht abgegeben. Bei Kauf gebrauchter Ware gilt eine Gewährleistungsfrist von einem Jahr.

c) Sachmängelansprüche der Unternehmer verjähren in einem Jahr.

d) Gewährleistungsansprüche des Unternehmers erfüllen wir nach unserer Wahl unter Ausschluss weitergehender Ansprüche durch Nacherfüllung oder Neulieferung. Kann der Mangel nach zweimaliger angemessener Fristsetzung nicht beseitigt werden und wird auch die Ersatzlieferung durch uns verweigert, so kann der Kunde Herabsetzung der Vergütung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Für Schadenersatzansprüche gelten die besonderen Bestimmungen gemäß diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

In allen Fällen, in denen wir aufgrund vertraglicher oder gesetzlicher Anspruchsgrundlagen zum Schadens- oder Aufwendungsersatz verpflichtet sind, haften wir nur, soweit uns, unseren leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit oder eine Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit zur Last fällt. Unberührt bleibt die verschuldensunabhängige Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Unberührt bleibt auch die Haftung für die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Die Haftung ist insoweit jedoch – außer in den Fällen des Satzes 1 – auf den vorhersehbaren vertragstypischen Schaden beschränkt. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil unseres Kunden ist mit der vorstehenden Regelung nicht verbunden.

1. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher, behalten wir uns das Eigentum an aller Ware, die von uns an einen Kunden ausgeliefert wird, bis zur endgültigen und vollständigen Zahlung der gelieferten Ware vor.

2. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer, gelten die nachfolgenden besonderen Bestimmungen.

a) Wir behalten uns das Eigentum an den uns gelieferten Gegenständen bis zur Erfüllung sämtlicher uns gegen den Unternehmer aus der Geschäftsverbindung zustehenden Ansprüche vor. Soweit der Wert aller Sicherungsrechte, die uns zustehen, die Höhe aller gesicherten Ansprüche unsererseits um mehr als 20 % übersteigen, werden wir auf Wunsch des Kunden einen entsprechenden Teil der Sicherungsrechte freigeben.

b) Während des Bestehens des Eigentumsvorbehaltes ist dem Unternehmer ein Verpfändung oder Sicherungsübereignung an Dritte untersagt und die Weiterveräußerung nur Wiederverkäufern in gewöhnlichen Geschäftsgang und nur unter der Bedingung gestattet, dass der Wiederverkäufer dem Unternehmer Bezahlungen erhält oder den Vorbehalt macht, dass das Eigentum auf den Unternehmer erst übergeht, wenn dieser seine Zahlungsverpflichtungen erfüllt hat.

c) Bei Pfändungen, Beschlagnahme oder sonstigen Verfügungen oder Eingriffen Dritter hat der Unternehmer uns unverzüglich zu benachrichtigen.

d) Bei Pflichtverletzungen des Unternehmers, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir nach erfolglosem Ablauf einer dem Unternehmer gesetzten Frist zur Leistung zum Rücktritt und zur Rücknahme unserer Ware berechtigt. Die gesetzlichen Bestimmungen über die Entbehrlichkeit einer Fristsetzung bleiben ausdrücklich unberührt. Der Kunde ist in diesem Fall dann zur Herausgabe verpflichtet.

e) Der Unternehmer darf unsere Vorbehaltslieferungen im Rahmen eines ordentlichen Geschäftsbetriebes mit Waren verbinden oder vermischen, die uns nicht gehören. In diesem Fall erwerben wir Miteigentum im Verhältnis des Wertes unserer Ware zu denjenigen, mit denen verbunden oder vermischt wird. Ist eine der Sache, mit denen verbunden oder vermischt wird, als Hauptsache anzusehen, so überträgt uns der Unternehmer bereits jetzt das Miteigentum im Verhältnis des Wertes unserer Ware zu denjenigen, mit denen verbunden oder vermischt wird. Der Unternehmer ist ferner berechtigt, im Rahmen seines ordentlichen Geschäftsbetriebes die in unserem Vorbehaltseigentum stehenden Waren zu be- oder verarbeiten. Dies erfolgt ausdrücklich in unserem Auftrag, so dass wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes unserer Ware

f) Der Unternehmer tritt schon jetzt die ihm aus der Weiterveräußerung der in unserem Eigentum oder Miteigentum zustehenden Waren gegen seinen Abnehmer zustehenden Vergütungsansprüche an uns ab. Wir nehmen hiermit diese Abtretung an.

g) Der Unternehmer ist zur Einziehung der an uns abgetretenen Forderungen berechtigt. Wir können diese Ermächtigung jedoch widerrufen, wenn Gründe vorliegen, die an der Kreditwürdigkeit oder Zahlungsfähigkeit des Kunden zweifeln lassen sowie fällige Rechnungen unsererseits (auch Abschlagsrechnungen) nicht innerhalb der gesetzten Frist beglichen worden sind.

h) Der Unternehmer ist verpflichtet, uns umgehend auf erstes Anfordern sämtliche Daten, Adressen und Forderungsaußenstände, die erforderlich sind, um die Forderungen durch uns direkt geltend zu machen, mitzuteilen.

IX. Erfüllungs- und Gerichtsstand

2. Sämtliche Verträge mit Kunden bestimmen sich ausschließlich nach formalem und materiellem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie unter Ausschluss der Normen des Deutschen Internationalen Privatrechts, die zur Anwendung ausländischen Rechts in formaler oder materieller Hinsicht führen.